PASS EGAL WAHL 2022 am 4. Oktober: Zum dritten Mal setzt ZEBRA am Mariahilferplatz ein klares Zeichen für die Demokratie!

Presseaussendung
Graz, 23. September 2022

Beinahe 1,4 Million Menschen sind von der Bundespräsidentschaftswahl am 9. Oktober 2022 ausgeschlossen, weil sie keinen österreichischen Pass haben. In der Steiermark sind es 11,9 %  (Quelle: Statistik Austria, 1.1.2022) im wahlberechtigten Alter, die nicht wählen können.

Bereits zum dritten Mal setzt ZEBRA mit der Pass Egal Wahl 2022 ein starkes Zeichen gegen diesen Wahlausschluss und für mehr demokratische Teilhabe.

Mitstimmen, mitgestalten, dazugehören

Da der Erhalt eines österreichischen Passes unter anderem an ein Mindesteinkommen gekoppelt ist, werden Menschen mit zu niedrigem Einkommen von demokratischer Partizipation ausgeschlossen.

Dieser Ausschluss ist demokratiepolitisch bedenklich: Wer in Österreich lebt, ist von der österreichischen Politik unmittelbar betroffen und sollte diese Politik deshalb auch mitgestalten dürfen. Außerdem schwächt dieser Ausschluss das Zugehörigkeitsgefühl der Menschen und das Interesse der Politik an dieser Personengruppe. All diese Aspekte erschweren zudem die Integration.

„Wir wollen mit dieser symbolischen Wahl auf die fehlenden politischen Beteiligungsmöglichkeiten aufmerksam machen. Viele Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft haben seit Jahren ihren Lebensmittelpunkt in der Steiermark und wollen auch politisch mitgestalten.“, sagt ZEBRA-Geschäftsführerin Alexandra Köck.

Wahllokal am Mariahilferplatz in Graz

Das steirische Wahllokal für die PASS EGAL WAHL 2022 ist am Dienstag, den 04. Oktober 2022, von 15:00 bis 19:00 Uhr, am Mariahilferplatz in Graz geöffnet.

Wählen können alle, die in Österreich ihren Lebensmittelpunkt haben und über 16 Jahre alt sind. Auch gibt es wieder die Möglichkeit für Österreicher*inne mit einer Solidaritätsstimme an der Aktion teilzunehmen. Zur Wahl stehen die Kandidaten, die sich um das Amt des Bundespräsidenten bewerben.

Wie bereits in den letzten Jahren ist auch bei dieser Wahl die Wahlkommission durch viele Personen des öffentlichen Lebens besetzt. Alexandra Köck abschließend: „Wir freuen uns, dass wir für diese Aktion wieder Personen aus der Kultur, Wissenschaft und Politik gewinnen konnten.“

Weitere Informationen:

In den folgenden Wochen wird ZEBRA in Kooperation mit SOS Mitmensch die Bevölkerung über die PASS EGAL WAHL 2022 informieren und zur Teilnahme mobilisieren.

Auf der ZEBRA-Homepage  und auf der ZEBRA-Facebook  werden aktuelle Informationen zur Wahl veröffentlichen.